Allgemeine Geschäftsbedingungen der California Sunset Records GmbH

Inhaltsverzeichnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den wavemusic Webshop

(Stand: 13.06.2014)

§ 1 - Allgemeines und Geltungsbereich
§ 2 - Vertragsschluss
§ 3 - Eigentumsvorbehalt
§ 4 - Widerrufsrecht für Verbraucher
§ 5 - Kostentragungsklausel
§ 6 - Vergütung
§ 7 - Gefahrübergang
§ 8 - Versand, Lieferzeit, Bestellablauf
§ 9 - Gewährleistung
§ 10 - Haftungsbeschränkungen
§ 11 - Datenschutz
§ 12 - Schlussbestimmungen
§ 13 - Unternehmensinformationen

§ 1 - Allgemeines und Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) haben für alle unsere Angebote, Verkäufe und Lieferungen über den wavemusic Webshop unter www.wavemusic-shop.de Gültigkeit. Der Kunde erkennt die AGB an, wenn er im Webshop auf die Schaltfläche „Kaufen“ klickt und vorher auf die Geltung dieser AGB mit einem Link zum Text der AGB hingewiesen worden ist.

(2) Änderungen dieser AGB oder des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrags bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für einen Verzicht auf die Schriftform. Der Vorrang individueller Abreden gemäß § 305b BGB bleibt hiervon unberührt.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung stimmen wir ausdrücklich schriftlich zu.

(4) Verbraucher im Sinne der AGB sind gemäß § 13 BGB natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(5) Unternehmer im Sinne der AGB sind gemäß § 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

(6) Kunde im Sinne der AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

(7) Alle Preise enthalten die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer, derzeit in Höhe von 19%.

(8) Elektronische Geräte aller Art dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie müssen über die örtlichen Sammel- oder Rückgabesystem der öffentlichen Kommunen entsorgt werden.

§ 2 - Vertragsschluss

(1) Unsere Angebote sind freibleibend. Abbildungen, Zeichnungen sowie andere Materialien, die zu unseren Angeboten gehören („Produktinformationen“), dienen grundsätzlich allein der allgemeinen Präsentation der Ware. Änderungen und Irrtümer in Produktinformationen bleiben bis zur Abgabe der Bestellung vorbehalten. Als durch uns zugesichert gelten nur solche Eigenschaften der Ware, die von uns schriftlich ausdrücklich als zugesicherte Eigenschaften bezeichnet worden sind.

(2) Mit der Bestellung der Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Kunde muss mindestens das 18. Lebensjahr vollendet haben, um die Ware bei uns bestellen zu können. Im Zweifel hat der Kunde sein Alter nachzuweisen.

(3) Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von einer Woche nach Zugang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Lieferung der Ware an den Kunden erklärt werden.

(4) Den Zugang der Bestellung werden wir dem Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen. Die Bestellbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Sie kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden.

(5) Wir behalten uns den Rücktritt vom Vertrag für den Fall vor, dass wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der vom Kunden bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil unser Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht rechtzeitig erfüllt hat. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die von ihm bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Sollten wir vom Rücktrittsrecht Gebrauch machen, werden wir etwaige in diesem Zeitpunkt vom Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

(6) Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Verbraucher auf Verlangen nebst diesen AGB per E-Mail zugesandt.

(7) Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

§ 3 - Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

(2) Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware („Vorbehaltsware“) pfleglich zu behandeln.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware, etwa im Falle einer Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Vorbehaltsware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen.

(5) Der Unternehmer ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Die aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Unternehmer schon jetzt insgesamt zur Sicherheit an uns ab; wir nehmen die Abtretung hiermit an. Die in Abs. 4 genannten Pflichten des Unternehmers gelten auch in Ansehung der abgetretenen Forderungen. Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde neben uns ermächtigt. Wir verpflichten uns, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist. Tritt einer der vorgenannten Fälle ein, können wir verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt. Übersteigt der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu unseren Gunsten gesicherten Forderungen um mehr als 10%, werden wir auf Verlangen des Kunden Sicherheiten nach eigener Wahl freigeben.

§ 4 - Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

§ 5 - Kostentragungsklausel

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 - Versandkosten und Vergütung

(1)

• Für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland beträgt die Versandkostenpauschale derzeit EUR 5,90 je Warensendung. Ab einem Bestellwert von EUR 100,00 entfällt diese Versandkostenpauschale jedoch. Bei Bezahlung per Nachnahme fallen Kosten in Höhe von EUR 3,60 an, außerdem werden von DHL EUR 2,00 Übermittlungsgebühren erhoben.
• Für Lieferungen nach Österreich beträgt die Versandkostenpauschale derzeit EUR 9,90 je Warensendung.
• Für Lieferungen in die übrigen Länder der EU beträgt die Versandkostenpauschale derzeit EUR 14,90 je Warensendung.
• Für Lieferungen in Nicht-EU-Mitgliedsstaaten innerhalb Europas beträgt die Versandkostenpauschale derzeit EUR 19,90 je Warensendung.
• Für alle anderen Länder beträgt die Versandkostenpauschale derzeit EUR 24,90 je Warensendung.
• Davon weichen die Versandkosten für das Lounge Möbel "Odu" ab: Der Versand nach Korsika, Mallorca, Ibiza, Menorca kostet EUR 240,00. Weitere Länder auf Anfrage.

(2) Der Kunde kann Zahlungen grundsätzlich nach seiner Wahl per Vorkasse (ClickandBuy, PayPal sowie in Deutschland und Österreich Sofortüberweisung), Nachnahme (nur Deutschland), Kreditkarte, Lastschrift oder Scheck leisten. Wir behalten uns jedoch vor, einzelne Zahlungsarten gegenüber dem Kunden auszuschließen. Dies gilt insbesondere bei Bestellungen über unseren Webshop, bei erstmaligen Bestellungen, bei Bestellungen von Unternehmern und bei Kunden, deren Bonität nach unserer Auffassung nicht sichergestellt ist.

(3) Die von uns gestellten Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Die Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn wir über den Zahlbetrag verfügen können. Der Kunde gerät in Verzug, wenn er nicht innerhalb von dreißig Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder vergleichbaren Zahlungsaufstellung geleistet hat, und falls der Kunde Verbraucher ist, er hierauf in der Rechnung oder vergleichbaren Zahlungsaufstellung hingewiesen worden ist. Im Falle des Verzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt unberührt, ebenso gegenüber Kaufleuten unser Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB).

(4) Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(5) Für ausländische Kunden (gilt insbesondere für die Schweiz) können zusätzliche Zollkosten und Einfuhrgebühren entstehen, die vom Kunden zu tragen sind.

§ 7 - Gefahrübergang

(1) Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

(2) Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über.

(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist.

§ 8 - Versand, Lieferzeit, Bestellablauf

(1) Jegliche Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht eine verbindliche Lieferfrist ausdrücklich vereinbart wurde. Die Lieferfrist beträgt bei uns ca. drei bis vier Werktage nach Zahlungseingang, es sei denn wir haben im Zusammenhang mit dem bestellten Artikel eine andere voraussichtliche Lieferfrist angegeben.

(2) Sollte die vom Kunden bestellte Ware ganz oder teilweise nicht vorrätig sein und sich aus diesem Grund die Lieferung der Ware verzögern, werden wir den Kunden hiervon unverzüglich per E-Mail unterrichten. Wir sind in diesem Fall in einem dem Kunden zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Versandkosten tragen wir.

(3) Bestellablauf

(3.1) Ausgewählten Artikel in den Warenkorb legen
(3.2) Warenkorb-Symbol anklicken
(3.3) Warenkorb kontrollieren und Button "Kasse" anklicken
(3.4) Anmeldung und Erstellung eines Kundenkontos, inkl. Eingabe der E-Mail, über die wir Ihnen die Bestellbestätigung und ggf. Verbraucherinformationen zusenden können
(3.5) Bestätigung Lieferadresse und Auswahl Versandart
(3.6) Zahlungsart auswählen und AGB zustimmen
(3.7) Auf der Kontrollseite die Richtigkeit der Angaben überprüfen und ggf. jeweils "Bearbeiten" für Änderungen anklicken
(3.8) Am Ende auf den Button "Kaufen" klicken. Die Information über den Zeitpunkt des Vertragsschlusses finden Sie im entsprechenden Abschnitt in diesen AGB.

§ 10 - Datenschutz

Wir erheben, verarbeiten und speichern Daten ausschließlich nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts. Die Datenschutzerklärung in ihrer jeweils aktuellen Fassung finden Sie im Webshop unter „Datenschutz“.

§ 11 - Schlussbestimmungen

(1) Alle Verträge unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern mit Wohnsitz in der Europäischen Union kann ausnahmsweise auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, wenn es sich um zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen handelt.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher. Auch internationaler Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalts im Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt sind. Wir sind abweichend hiervon berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall finden die gesetzlichen Regelungen Anwendung. Gleiches gilt im Fall einer Vertragslücke.

§ 12 - Hinweise nach Batterieverordnung

Zum Lieferumfang der von uns verkauften Waren können Batterien gehören. Als Endverbraucher ist der Kunde nach der Batterieverordnung gesetzlich zur Rückgabe aller gebrauchten Batterien verpflichtet. Der Kunde kann deshalb Batterien, die er bei uns gekauft hat, unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen in seiner unmittelbaren Nähe abgeben oder an den Verkäufer zurücksenden. Batterien, zu deren Rückgabe der Kunde verpflichtet ist, werden jeweils durch ein Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls (Cd für Cadmium, Hg für Quecksilber oder Pb für Blei), gekennzeichnet.

§ 13 - Unternehmensinformationen

California Sunset Records GmbH
Borselstr. 20 
22765 Hamburg
Deutschland

Telefon: +49 40 69 66 49-0
Telefax: +49 40 69 66 49-299
Erreichbarkeit: Mo-Fr: 10.00 - 18.00 Uhr
E-Mail: info@californiasunset.de
URL: https://www.wavemusic-shop.de

Rechtsform: Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Geschäftsführer:
Michael van Droffelaar

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
DE191281753

Handelsregister:
HRB 86820

Sitz der Gesellschaft:
Hamburg-Barmbek-Uhlenhorst